SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2006/44 vom 4. Mai 2007 , Entscheid Versicherungsgericht, 04.05.2007 - Sg Versicherungsgericht (2007)
Art. 25 Abs. 1 und 2 ATSG; Art. 4 Abs. 4 ATSV: Der Hinweis auf guten Glauben und grosse Härte im Rahmen der Anfechtung einer Rückforderung von Ergänzungsleistungen stellt noch kein Erlassgesuch dar. Die Sozialversicherungsanstalt ist zudem ohnehin berechtigt, ein Erlassgesuch erst nach Eintritt der Rechtskraft der Rückforderungsverfügung zu behandeln. Die einjährige Verwirkungsfrist nach Art. 25 Abs. 2 ATSG beginnt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts erst in dem Zeitpunkt zu laufen, in dem sich der Versicherungsträger bei der ihm zumutbaren Aufmerksamkeit über seinen Fehler hätte Rechenschaft geben müssen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Mai 2007, EL 2006/44).